Nachrichten zum Thema Bundes-SPD
27.09.2020 in Bundes-SPD
30 Jahre Deutsche Einheit - ein Programm für die Zukunft!
Wir wollen die Debatte um das Zusammenwachsen Deutschlands weiterführen. Dabei geht es darum, ost- und westdeutsche Erfahrungen zu sammeln, Lebensleistungen zu würdigen, Transformationsforschung auszubauen und mehr Begegnungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Deshalb befürworten wir die Errichtung eines „Instituts für Transformation und Aufbau Ost“, um eine zeitgenössische, differenzierte und kritische Aufarbeitung der letzten Jahrzehnte zu ermöglichen. Wir wollen öffentliche Debatten darüber führen, wie man Zusammenhalt und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft erreichen und sichern kann.
Unser Ziel ist es, mittels Investitionen in innovative Technologien, in Bildung und Forschung, in Internationalität und stabile nachbarschaftliche Partnerschaften neue Zukunftsfelder für Ostdeutschland zu erschließen. Es geht uns darum, Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates wiederherzustellen und neue Perspektiven für die Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern aufzuzeigen.
Den vollständigen Beschluss des Parteivorstandes findest Du hier.
21.09.2020 in Bundes-SPD
Moria - wir handeln.
Aus der Initiative und Haltung der SPD heraus wird Deutschland nach der Brandkatastrophe von Moria einen weiteren Beitrag zur humanitären Hilfe leisten. In einem eigenständigen Kontingent nehmen wir weitere 1553 geflüchtete Menschen von den griechischen Inseln auf. Es geht um Not leidende Kinder mit ihren Familien, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden.
Damit entlasten wir die angespannte Situation auf Lesbos und insgesamt in Griechenland spürbar – zusätzlich zu den 150 Kindern und Jugendlichen, deren Aufnahme Deutschland bereits in der letzten Woche zugesagt hatte. Gleichzeitig arbeiten das Technische Hilfswerk und andere Hilfsorganisationen auf Lesbos weiter, damit die Menschen vor Ort rasch besser versorgt werden.
Auch der Beschluss im Koalitionsausschuss vom März, nach dem unbegleitete Kinder und kranke Kinder mit ihren Kernfamilien, insgesamt etwa 1000 geflüchtete Menschen, in Deutschland aufgenommen werden konnten, ist auf unsere Initiative und gegen den anfangs erheblichen Widerstand des Koalitionspartners zustande gekommen. Wir haben uns mit Erfolg dafür eingesetzt, dass unser Land einen eigenständigen Beitrag humanitärer Hilfe leistet und gleichzeitig die Solidarität der europäischen Gemeinschaft nicht aus der Pflicht entlässt. Wir handeln aus der humanitären Verpflichtung für und mit Europa.
30.08.2020 in Bundes-SPD
Kurzinterview mit Olaf Scholz
In einem kurzen Interview gibt Olaf Scholz Einblick in seine Gedanken zu den Themen, die für unser Land in den nächsten Jahren am wichtigsten sind. Respekt für alle Menschen, ein Zusammenwachsen unserer Gesellschaft, Digitalisierung und eine ökologische Wende sind wichtige Themen für seine Kanzlerkandidatur.
21.08.2020 in Bundes-SPD
Kernthemen der Kanzlerkandidatur
Olaf Scholz bennent die Kernthemen für seine Kanzlerkandidatur: Respekt in der Gesellschaft, ein Programm für eine wirtschaftlich starke und klimafreundliche Zukunft sowie ein soziales und souveränes Europa. Dafür will ich mit Dir kämpfen. Wenn Du wissen willst, wie eine Gesellschaft aussieht, in der ich gerne leben würde und welcher Moment hinter den Kameras in der vergangenen Woche ganz besonders war, dann kannst Du hier reinhören in diesen Podcast.
Wir stehen vor einer Wahl mit allergrößter Bedeutung. Viel ist in Bewegung in der Welt und in unserem Land, die Karten werden neu gemischt. Es geht um die Frage, wie wir gemeinsam in unserem Land gut leben – Tag für Tag. Wenn Du mehr wissen oder Deine Freunde informieren willst, dann teile gerne dieses Video zu meiner Kandidatur.
Die vergangene Woche war ein guter und vertrauensvoller Start. Darauf können wir aufbauen. Ich war viel mit Euch in Gesprächen und habe mich über alle Rückmeldungen gefreut. Viele von Euch haben am vergangenen Freitag die Möglichkeit genutzt Saskia, Norbert und mir Fragen zu stellen. Seht Euch hier nochmal die Antworten auf die häufigsten Fragen an.
Zusammen sind wir stark. Als geeintes Team werden wir gewinnen! Lasst uns gemeinsam kämpfen: Für neue Perspektiven für unser Land, für ein besseres Deutschland. Wenn Du regelmäßig über meine Ideen für die Zukunft informiert werden willst, trag Dich hier ein.
10.08.2020 in Bundes-SPD
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das!
Deshalb haben Saskia und Norbert-Walter Borjans heute dem Präsidium und dem Parteivorstand vorgeschlagen, dass er unser Kanzlerkandidat sein soll. Wir freuen uns, dass Präsidium und Parteivorstand unserem Vorschlag einstimmig zugestimmt haben!
Die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten haben wir in den vergangenen Wochen gründlich vorbereitet, viele Gespräche geführt, vertraulich beraten. Wir sind gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass wir in einem einigen Führungsteam und mit einem Kanzlerkandidaten, dem die Menschen vertrauen, die SPD zu neuer Stärke führen können. Als führende politische Kraft streben wir ein progressives Bündnis an, das das Land nach vorne bringt – für alle Menschen.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für personelle Klarheit. Denn gerade in den herausfordernden Monaten, die in der Corona-Pandemie noch vor uns liegen, wollen wir uns auf das Wichtige konzentrieren. Kein Schaulaufen von Eitelkeiten, wie es andere machen. Wir starten heute auch nicht in den Wahlkampf. Stattdessen konzentrieren wir uns darauf, dass unser Land weiter gut und sicher durch die Krise kommt. Denn wir müssen einen Alltag organisieren, der für alle gut machbar ist. Das hat für uns die höchste Priorität und unsere volle Aufmerksamkeit.
Natürlich arbeiten wir parallel auch an einem überzeugend sozialdemokratischen Regierungsprogramm, an unserem Angebot an alle, die menschlich miteinander und mit Respekt vor einander leben wollen. Mit einem starken Sozialstaat. Mit gerechten Steuern. Mit einer innovativen, nachhaltigen Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Wir wollen den Klimawandel aufhalten! Und Europa stärker und sozialer machen!
Darum ist Olaf Scholz unser Kanzlerkandidat. Wir werden zusammen ein starkes Team sein – zusammen mit Dir und allen anderen in der Partei vor Ort! Wir brauchen die Unterstützung von Euch allen. Der Zusammenhalt ist unsere Stärke. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Dir und Olaf im nächsten Jahr!
