18.03.2023 in Berlin
Beginn der Koalitionsverhandlungen
Die Wahlwiederholung am 12. Februar brachte für uns das schmerzliche Ergebnis, dass wir im Vergleich zur letzten regulären Wahl (2016) 5 Prozentpunkte verloren haben und jetzt 10 Prozentpunkte hinter der CDU liegen. Unsere bisher geleistete Arbeit beispielsweise in den Bereichen Soziales (Entlastungspaket, Heizkostenhilfe), Verkehr (29-Euro-Ticket) und Bildung (Hochschulverträge, Investitionen in Schulsanierungen) wurden von den Wählenden so nicht wahrgenommen oder entsprechend gewürdigt. Aber immerhin ist die SPD in Berlin zweitstärkste Kraft, und wir sind uns bewusst, dass unsere Politik und unsere Arbeit gerade jetzt gebraucht werden. Wir können und müssen weiterhin einen Beitrag dazu leisten, dass Berlin für ALLE Menschen unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft, Alter oder sexueller Orientierung eine lebenswerte und faire Stadt bleibt. Mit diesem Ziel ist der Vorstand der SPD Berlin in Sondierungsgespräche sowohl mit Grünen und Linkspartei als auch mit der CDU gegangen und hat nach gründlicher Beratung und Abwägen der Chancen und Risiken beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Diese werden bis zum 31.3. laufen, am 3.4. soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden und in der Folge auf Mitgliederforen debattiert werden. Entsprechend unserer demokratischen Überzeugung entscheidet ein Mitgliedervotum bis zum 21.4. (Briefwahl) darüber, ob dieser Koalitionsvertrag abgeschlossen wird. Weitere Informationen findest Du hier.
12.03.2023 in Abteilung
Besuch im Bundestag
Am vergangenen Dienstag hatten wir das Vergnügen, eine zweieinhalbstündige ausführliche Führung durch den Bundestag mit den Gebäuden Paul-Löbe-Haus, Reichstagsgebäude und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu bekommen. Lina Woelk, Abteilungs- und JuSo-Mitglied und Referentin des MdB Stefan Zierke (seine informative Homepage hier) hat uns und unsere Nachbarabteilung Grunewald mit großem Sachverstand und viel Geduld durch den spannenden Gebäudekomplex geleitet. Wir bekamen Einblicke in die Säle der Bundestagsausschüsse, die Fraktionssäle und typische Büros, wir sind durch unterirdische Verbindungen gegangen und konnten die Reichstagskuppel besuchen. Vor allem haben wir viele Einblicke in die Aufgaben der Abgeordneten und die Arbeitsabläufe des Bundestags bekommen. Öffentliche Führungen können hier gebucht werden und sind sowohl aus politischer als auch aus architektonischer Sicht sehr zu empfehlen!
11.02.2023 in Berlin
Wahlwiederholung morgen, 12. Februar
In den vergangenen 6 Wochen waren die Mitglieder der SPD Schmargendorf bei Wind und Wetter jeden Samstagvormittag ansprechbar und haben Informationsmaterial im Ortskern von Schmargendorf verteilt. Morgen gilt es, dann werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirkswahlen, in unserem Fall für Charlottenburg-Wilmersdorf, wiederholt. Wir sind optimistisch, unsere Sitze in beiden Häusern wieder zu erlangen, um die politischen Projekte, die wir begonnen haben, bis zum Ende der Legislaturperiode erfolgreich abzuschließen. Mit Deiner Hilfe am morgigen Wahltag haben wir eine Chance!
15.01.2023 in Berlin
Wahl am 12. Februar
Am 12. Februar findet die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) statt. Darum diesmal wieder SPD wählen.
Die SPD Schmargendorf und unser Direktkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus Florian Dörstelmann sind jeden Samstag gut sichtbar und für die Bürgerinnen und Bürger in Schmargendorf ansprechbar.
21.11.2022 in Abteilung
Jahresausklang der Abteilung Schmargendorf am 13.12.
Liebe Genossinnen, Genossen und Interessierte,
am 13.12. treffen wir uns ein letztes Mal in diesem Jahr und blicken gemeinsam zurück auf die Höhen und Tiefen des politischen Lebens im vergangenen Jahr. Kommt bitte zahlreich und bringt Freunde, Verwandte und Sympathisantinnen mit! Wir treffen uns wie immer um 18.30 Uhr in der Coffee Oase, Breite Straße 32.
Der Vorstand
