SPD Schmargendorf

28.07.2020 in Bundes-SPD

Wir trauern um Hans-Jochen Vogel

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Hans-Jochen Vogel.
Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.
Hans-Jochen Vogel wurde 1926 geboren. Er gehört zu der Generation von Politikern, deren Antrieb es nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges und der Shoah war, Politik im Sinne des Versprechens „Nie wieder Krieg“ zu gestalten. Als Parteivorsitzender war ihm die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms – des Berliner Programms von 1989 – ein Herzensanliegen. Ihm kam in den Jahren danach die historische Aufgabe zu, aus SDP und SPD eine gesamtdeutsche SPD zu entwickeln.
Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissen und blicken mit großem Respekt und großer Dankbarkeit zurück. Deutschland und die SPD haben Hans-Jochen Vogel viel zu verdanken. In seinem Leben hat er stets Partei für Menschen ergriffen und wie kaum ein anderer für Verständnis und Fürsorge, Demokratie und Menschlichkeit gestritten. Seinem Beispiel hoher moralischer Integrität und nimmermüdem Einsatz für das Gemeinwohl fühlen wir uns verpflichtet.
Wir blicken mit Trauer und auch mit Stolz auf das Leben unseres Freundes und Wegweisers zurück. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen.

04.07.2020 in Bundes-SPD

Kohleausstieg und erneuerbare Energien

Wie vor 20 Jahren beim Atomausstieg ist es uns gelungen, den drängenden Abschied von einer die Umwelt belastenden Technologie im gesellschaftlichen Konsens zu vereinbaren – mit Kraftwerksbetreibern und Klimaschutzverbänden, mit Beschäftigten und ihren Gewerkschaften. Wir machen mit dem Kohleausstieg einen großen und wichtigen Schritt für den Klimaschutz – und gestalten ihn gleichzeitig erträglich für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Menschen in den betroffenen Regionen. Wir starten mit den ältesten und „schmutzigsten“ Meilern und spätestens 2038 wird das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet sein. Das ist der Kompromiss, der in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) gemeinsam mit Umweltverbänden, Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrieverbänden und Wissenschaft erarbeitet wurde. Ein guter Kompromiss, der von verschiedenen gesellschaftlichen Interessengruppen getragen wird – und über Partei- und Ländergrenzen hinweg.

Es sind viele ­– berechtigte – Interessen, die wir in Einklang gebracht haben. Aber machen wir uns nicht vor: Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Denn wir müssen noch viel schneller werden beim Ausbau der Erneuerbaren. Und auch hier wird es Widerstände geben. Denn grünen Strom wollen alle. Aber das Windkraftrad in der Nähe oder die notwendige Stromtrasse nur wenige. Auch hier müssen wieder Interessen zusammengebracht werden. Ausführliche Informationen zum Themenkreis Kohleausstieg - Strukturwandel - erneuerbare Energien findest Du hier.

30.04.2020 in Bundes-SPD

Solidarität - Gemeinsam was bewegen!

in diesem Jahr ist alles anders, auch der Tag der Arbeit. Doch auch wenn wir dieses Mal nicht gemeinsam mit Dir und den Kolleg*innen von den Gewerkschaften auf die Straße gehen können: Gemeinsam können wir was bewegen!
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Wir holen den Tag der Arbeit ins Netz, und auch Du kannst Teil der Bewegung sein und online ein Zeichen Deiner Solidarität setzen! Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans sind am 1. Mai bei YouTube online - Du kannst live dabei sein, Deine Botschaft platzieren und Fragen stellen!

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.

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