SPD Schmargendorf

13.12.2020 in Bezirks-SPD

Weitere Neuigkeiten aus Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreter*innen-Versammlung konnten wir Ende November pandemiebedingt nicht durchführen. Wir holen das im neuen Jahr nach, können Euch heute jedoch noch keinen Termin nennen. Gleiches gilt für die Kreisdelegiertenversammlung, die die Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung wählt, nachdem alle Kandidat*innen durch ihre Abteilungen nominiert werden konnten. Unserem Landesverband, die Genoss*innen im Kurt-Schumacher-Haus, gilt unser Dank für die professionelle Durchführung unserer „coronakonformen“ KDV vom 24. September 2020 in der Moabiter Remise.

Mit einem „Berliner Modell“ hatte er Ende November auch einen Landesparteitag mit Wahlen zum Landesvorstand in hybrider Form ermöglicht. Mit den beiden neuen Vorsitzenden, Franziska Giffey und Raed Saleh, haben wir nun auch eine Doppelspitze auf der Landesebene. Zudem erklärte Franziska Giffey, dass sie für die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen möchte, damit das Rote Rathaus nach der Wahl am 26. September 2021 rot bleibt. Der Landesvorstand hat ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin wenige Tage später mit der Nominierung unterstützt.

2021 wird mit Sicherheit ein aufregendes Wahljahr mit drei Wahlkämpfen. Es wird viel zu tun geben, um die Nachbarinnen und Nachbarn in den Kiezen zu überzeugen, dass es keine Alternative zur SPD gibt. Dazu erarbeiten wir in den nächsten Wochen ein kommunales Wahlprogramm, mit dem wir vor Ort punkten wollen.

11.12.2020 in Bezirks-SPD

Neues aus dem Kreis Charlottenburg-Wilmersdorf

2020 begann turbulent und brachte ab März starke und ungewohnte Einschnitte in unser gewohntes Leben. Eine Pandemie mit solch weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheit und unser gesellschaftliches Leben haben wohl die meistens von uns noch nicht erlebt. Wir haben trotz der Einschränkungen zueinander gehalten, sind im Diskurs geblieben und haben ihn der neuen Situation angepasst, wenn auch zunächst einmal nur digital.

Die sozialdemokratischen Bundesminister*innen haben in dieser schwierigen Zeit den Menschen mit dem Kurzarbeitergeld, der Auszahlung von Zuschüssen und der Unterstützung von Familien in Milliardenhöhe vieles an die Hand gegeben, um etwas sorgenfreier durch die Krise zu kommen. Mit Olaf Scholz haben wir für das bevorstehende Wahljahr einen profilierten Politiker, der in der Krise genau der Richtige ist.

„Der Richtige“ war für die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Christian Gaebler, den wir auf der September-KDV nach fast 25 Jahren als Vorsitzenden verabschiedet haben. Wir, Franziska Becker und Kian Niroomand, wollen den Kreis nun als Doppelspitze mit einem starken gKV- und ebenso starken Kreisvorstands-Team die Geschicke des Kreises lenken. Unsere erste große Aufgabe war die Mitgliederbefragung in Vorbereitung auf die Bundestagswahl. Mit Michael Müller und Sawsan Chebli konkurrierten zwei starke Kandidat*innen im Vorfeld um das höchste deutsche parlamentarische Amt gegeneinander. Michael setzte sich mit knapp 60 % der Stimmen durch. Wir freuen uns auf den Wahlkampf im nächsten Jahr; die Vorbereitungen dazu laufen bereits. Die Chancen stehen gut, den Wahlkreis direkt zu gewinnen. An dieser Stelle bedanken wir uns ebenso sehr herzlich bei Sawsan für ihren sehr engagierten innerparteilichen Wahlkampf. Besonders gefreut haben wir uns über die hohe Teilnahme an der Mitgliederbefragung von rund 60 % (wir sind knapp 2.500 Mitglieder im Kreis).

06.11.2020 in Abteilung

Stolpersteine putzen am 9. November - Vielen Dank!

Im Andenken an die Novemberpogrome 1938 werden wir auch dieses Jahr wieder die Stolpersteine in Schmargendorf putzen. Die Stolpersteine sind kleine Orte des Erinnerns und des Gedenkens. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocausts oder der Euthanasie wurden, die vertrieben, enteignet oder politisch verfolgt wurden. 

Aufgrund der Corona-Situation werden wir dieses Mal nicht in Gruppen arbeiten können. Wir rufen dazu auf, einen Stolperstein in der unmittelbaren Nachbarschaft zu putzen. 

Inzwischen sind ein paar Tage vergangen, und es wurden die Stolpersteine in unserem Ortsteil geputzt. Der Vorstand der SPD Schmargendorf bedankt sich sehr herzlich bei allen Helferinnen und Helfern für die Arbeit und für das Gedenken.

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27.10.2020 in Bundes-SPD

In tiefer Trauer um Thomas Oppermann

Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund.

Beim Friedensdienst in den USA hat Thomas Oppermann seine Leidenschaft für die politische Arbeit entdeckt. Im Göttinger Studierendenparlament und bei den Jusos fand er schließlich die politische Heimat, die er gesucht hatte. Der damalige Ministerpräsident Gerhard Schröder berief Thomas Oppermann 1998 als jüngsten Minister in sein Kabinett. Als Wissenschafts- und Kulturminister hat er in Niedersachsen viele wichtige Reformen angestoßen und umgesetzt. Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 wurde er in Göttingen per Direktmandat in den Deutschen Bundestag gewählt - seitdem gewann er seinen Wahlkreis immer direkt. Er hat sich schnell einen Namen in Berlin gemacht und schon zwei Jahre später das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion angenommen.
In seinen langjährigen parlamentarischen Ämtern – erst als Parlamentarischer Geschäftsführer, ab 2013 als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuletzt als Bundestagsvizepräsident – hat sich Thomas Oppermann nicht nur in der eigenen Fraktion ein außerordentlich hohes Maß an Vertrauen erworben.

Er war auch unter vielen Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen aufgrund seiner Verlässlichkeit, seiner Klarheit und Professionalität hoch geschätzt und geachtet. Es mag an seiner Vergangenheit als Richter liegen, dass Thomas Oppermann immer natürliche Autorität, Charisma und Seriosität verkörpert hat. Seine Antworten und Aussagen zeugten stets von großer Sachkenntnis und tief empfundener Überzeugung.

Wir sind stolz, dass Thomas einer der Unseren war. Seit 40 Jahren gehörte er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an. Wir haben ihm Außerordentliches zu verdanken und werden ihn nicht vergessen.

10.10.2020 in Bundes-SPD

Arbeite mit am Regierungsprogramm

2021 bestimmst auch Du, was in den kommenden Jahren passieren soll. Du entscheidest bei der Bundestagswahl mit, welche Politik in Zukunft gemacht wird. Gemeinsam entwerfen wir jetzt die Ideen für das neue Jahrzehnt: Unser Regierungsprogramm. 
Wir wollen unser Land und seine Menschen stark machen, für die Zeit, die vor uns liegt. Es geht um mehr Respekt in unserer Gesellschaft. Eine Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Einen Sozialstaat, der fit für die Zukunft ist. Und natürlich um Frieden und Europa. Dabei setzen wir auf Dich!
Schreibe uns Deine Ideen in der Programmwerkstatt — ganz einfach online. In sechs verschiedenen Programmclustern kannst Du dort die großen Zukunftsfragen diskutieren — mit Saskia, den Vorstandsmitgliedern und natürlich mit vielen anderen Genossinnen und Genossen.

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