SPD Schmargendorf

08.06.2020 in Bezirk

Straßenbäume gießen - neue App

Das CityLAB Berlin, ein Projekt der Technologiestiftung Berlin, hat die App “Gieß den
Kiez” entwickelt, mit welcher das Bäumegießen zielgerichteter wird. In der App sind
nämlich alle Berliner Straßenbäume enthalten. Neben Informationen über die Bäume
können Gießpatenschaften übernommen sowie das Gießen eingetragen werden.
So haben Nachbar*innen einen guten Überblick, welche Bäume Wasser benötigen
und welche gegossen wurden. Im Hinblick auf die zunehmende Trockenheit ist diese
App ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung des Stadtgrüns und damit für saubere Luft! Das
Bürgerschaftliche Engagement in Berlin wird ebenso weiter gestärkt.

28.05.2020 in Berlin

Senat beschließt Nachtragshaushalt

Im Rahmen des zweiten Nachtrags­haushaltes sollen bis zu 300 Mio. Euro zum Ausgleich von Einnahme­ausfällen bei Verkehrs­unter­nehmen wie der BVG aufgewendet werden. Ebenfalls ausgeglichen werden sollen Einnahme­ausfälle bei Kultur­ein­richtungen infolge von Schließ­zeiten. Hierfür ist ein Betrag von 60 Mio. Euro vorgesehen. Sport­organisationen soll mit der Einrichtung eines Fonds im Umfang von 6 Mio. Euro geholfen werden. Für landes­weite Maß­nahmen des E-Governments sind 18 Mio. Euro vorgesehen. Außerdem sollen mit rund 40 Mio. Euro die wirtschaftlichen Effekte der Pandemie auf die Vivantes GmbH ausgeglichen werden.

19.05.2020 in Berlin

Corona: Sommerschulen für Berliner Schülerinnen und Schüler

In den kommenden Sommer- und Herbstferien wird Berlin eigene Sommerschulen einrichten, in denen Kinder und Jugendliche Lernrückstände aufholen können, die durch die Corona-bedingten Schließzeiten entstanden sind. Das Angebot richtet sich vor allem an Schülerinnen und Schüler, die von der Zahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreit sowie Anspruchsberechtigte nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz sind. Darüber hinaus können auch Schülerinnen und Schüler ausgewählt werden, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine Problemlage geraten sind, die zur Verursachung eines Lernrückstandes beigetragen hat. Die Schülerinnen und Schüler werden insbesondere von den Klassenleiterinnen und Klassenleitern für die Teilnahme an diesem Programm vorgeschlagen. Die Teilnahme am Sommerschulen-Programm erfolgt auf freiwilliger Basis und betrifft die Jahrgangsstufen 7, 8 und 9 sowie 1 und 2. Weitere Informationen dazu können auf Berlin.de nachgelesen werden.

Außerdem findest Du hier Informationen zur Berliner Corona-Teststrategie.

15.05.2020 in Landes-SPD

Corona und Klima: Zwei Krisen, eine Chance!

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verlangen von uns Einschnitte im sozialen und wirtschaftlichen Leben. Mit den kurzfristigen staatlichen Unterstützungsprogrammen kann bislang vieles an wirtschaftlichen Einbrüchen abgefedert werden. Dennoch werden die Maßnahmen staatliche Konjunkturprogramme notwendig machen. Dabei dürfen alte Fehler nicht wiederholt werden. Wir wollen die öffentlichen Gelder gezielt und nachhaltig einsetzen. Unter anderem muss die Dringlichkeit einer Verkehrs- und Mobilitätswende bei allen staatlichen Unterstützungsprogrammen berücksichtigt werden. Notwendige Umbrüche insbesondere in der Automobil- und Luftfahrtbranche sollten dabei nicht verschleppt werden. Die verpasste Möglichkeit, sich auf den Umbruch vorbereitet zu haben, sollte vom Staat hingegen nicht entschädigt werden. Eine Abwrackprämie wie in der letzten Finanzkrise lehnen wir entschieden ab. 

Den vollständigen Beschluss des SPD-Landesvorstandes kannst Du Dir hier ansehen.

08.05.2020 in Allgemein

8. Mai 1945 - Tag der Befreiung

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland herbeigeführte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens.

Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

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