SPD Schmargendorf

12.07.2020 in Berlin

Michael Müller zur Coronakrise

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller zieht aus der aktuellen Situation folgendes Fazit: 

Die Gesetze der Globalisierung und des Wirtschaftsliberalismus sowie das Postulat der „economy first“ haben in der Corona-Krise versagt. Das kann man einfach nur feststellen - oder daraus den Anspruch einer neuen solidarischen Wirtschaftsordnung mit einem starken Staat und einer kommunalen Daseinsvorsorge ableiten. Letzteres kann eine soziale und demokratische Antwort auf diese Krise sein. Wir in Berlin haben einmal mehr gezeigt, dass wir solidarisch füreinander einstehen, dass Ausdauer, Flexibilität, Kreativität und Zuverlässigkeit zu unserer Stadt, zu unserer Berliner DNA gehören. Aber viele Menschen ringen jetzt um ihre Existenz, sorgen sich um ihre Zukunft.

Den vollständigen Beitrag kannst Du hier lesen.

04.07.2020 in Bundes-SPD

Kohleausstieg und erneuerbare Energien

Wie vor 20 Jahren beim Atomausstieg ist es uns gelungen, den drängenden Abschied von einer die Umwelt belastenden Technologie im gesellschaftlichen Konsens zu vereinbaren – mit Kraftwerksbetreibern und Klimaschutzverbänden, mit Beschäftigten und ihren Gewerkschaften. Wir machen mit dem Kohleausstieg einen großen und wichtigen Schritt für den Klimaschutz – und gestalten ihn gleichzeitig erträglich für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Menschen in den betroffenen Regionen. Wir starten mit den ältesten und „schmutzigsten“ Meilern und spätestens 2038 wird das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet sein. Das ist der Kompromiss, der in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) gemeinsam mit Umweltverbänden, Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrieverbänden und Wissenschaft erarbeitet wurde. Ein guter Kompromiss, der von verschiedenen gesellschaftlichen Interessengruppen getragen wird – und über Partei- und Ländergrenzen hinweg.

Es sind viele ­– berechtigte – Interessen, die wir in Einklang gebracht haben. Aber machen wir uns nicht vor: Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Denn wir müssen noch viel schneller werden beim Ausbau der Erneuerbaren. Und auch hier wird es Widerstände geben. Denn grünen Strom wollen alle. Aber das Windkraftrad in der Nähe oder die notwendige Stromtrasse nur wenige. Auch hier müssen wieder Interessen zusammengebracht werden. Ausführliche Informationen zum Themenkreis Kohleausstieg - Strukturwandel - erneuerbare Energien findest Du hier.

28.06.2020 in Europa

Europa solidarisch voranbringen

In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – in einer Zeit, die für Europa richtungsweisend sein dürfte, und zwar vor allem in den Fragen: Wie bewältigen wir diese aktuelle Krise? Wie gehen wir aus ihr hervor? Und was bedeutet das für den Zusammenhalt in Europa? Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen.
 
Wir wollen die Ratspräsidentschaft nutzen, damit Europa gestärkt aus der Krise kommt und fit für die Zukunft wird. Weg vom Klein-Klein einzelstaatlicher Egoismen, die am Ende niemanden weiterbringen, sondern alle nur bremsen und schwach machen. Hin zu mehr Gemeinsamkeit, mehr Zusammenhalt, unsere Stärken zusammenbringen. Denn diese Krise überwinden wir entweder gemeinsam oder gar nicht.

Eine Darstellung unserer Schwerpunkte findest Du hier.

16.06.2020 in Abteilung

Wir trauern um Gerhard Baader

Gerhard Baader ist am 14. Juni im Alter von 91 Jahren in Berlin verstorben. Gerhard war unter anderem am Institut für Medizingeschichte der Freien Universität Berlin tätig und machte sich verdient um die Aufarbeitung der Rolle der Medizin im Nationalsozialismus. Er war außerplanmäßiger Professor der FU und Träger des Bundesverdientskreuzes. Vor allem aber war er ein zutiefst liebenswürdiger, aufgeschlossener und zugewandter Mensch. Mit ihm haben wir einen kenntnisreichen und sehr engagierten Freund und Genossen verloren, einen wichtigen Ideengeber und Wegweiser aus unserer Mitte. Wir werden ihn nicht vergessen.

10.06.2020 in Soziales

Mach mit beim Band der Solidarität!

Am 14. Juni 2020 - diese Woche Sonntag - wird das Bündnis #unteilbar einen Aktionstag veranstalten mit einem "Band der Solidarität" im Zeitraum von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr. Das Band der Solidarität ist eine Menschen­kette durch Berlin, bei dem die Menschen in der Reihe einen Abstand von 3 Metern einhalten.

Es geht bei der Aktion darum, auch während der Corona-Krise gemeinsam ein Zeichen für eine solidarische Gesell­schaft zu setzen und gleichzeitig gegen Rassis­mus und Anti­semitismus aufzustehen.

Die SPD Berlin ruft zur Teilnahme am Aktionstag und am Band der Solidarität auf und möchte einen eigenen Strecken­abschnitt übernehmen. Bitte unterstütze uns dabei, indem du in unserem Strecken­abschnitt teilnimmst. Die Hygiene- und Abstands­regeln werden selbst­ver­ständ­lich ein­ge­halten. Bitte melde ich vorab an, damit wir wissen, wie lang unser Strecken­abschnitt sein kann. Wer bereit ist, am Band der Solidarität teilzunehmen, sollte eine Stunde lang am markierten Standort stehen bleiben. Damit wir den Streckenabschnitt besser planen können, bitten wir um eine Rückmeldung über dieses Formular. Wir informieren rechtzeitig über den genauen Standort - dazu bitte die Kontaktdaten im Formular angeben. Wir freuen uns auf die gemeinsame Aktion!

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