20.01.2021 in Bezirks-SPD
Newsletter von Ülker Radziwill, MdA aus unserem Bezirk
In Ihrem Newsletter schreibt Ülker unter anderem: „Gemeinsam wollen wir auch in Zukunft die Bezirks-, die Stadt- und auch die Bundespolitik weiterhin sozialdemokratisch gestalten. Dafür brauchen wir Kandidierenden und Mandatsträger*innen in diesem Superwahljahr weiterhin Euer Engagement. Gemeinsam wollen wir die Menschen von unseren sozialdemokratischen Inhalten und unseren Kandidat*innen überzeugen. Ich danke Euch für Eure bisherige starke Unterstützung und freue mich schon jetzt auf Eure Unterstützung für meine erneute Kandidatur für das Abgeordnetenhaus in meinem bisherigen Wahlkreis.
Leider mussten mein Team und ich unser Wahlkreisbüro in der Friedbergstraße 36 verlassen, da der Mietvertrag nicht verlängert wurde - hauptsächlich aus Verärgerung des Vermieters über ein konsequentes Eintreten der SPD für die Interessen der Berliner Mieterinnen und Mieter. Um so mehr freue ich mich, dass wir ein neues Büro in unmittelbarer Nachbarschaft am Amtsgerichtsplatz gefunden haben. Mein Kiezbüro ist nun noch zentraler und besser erreichbar als eine Anlaufstelle für alle Nachbarinnen und Nachbarn. Ich möchte hier auch in 2021, sobald die Corona Einschränkungen dies erlauben, wieder viele inhaltliche Impulse setzen für ein soziales, lebendiges und vielfältiges Stadtquartier. Bis bald im neuen Kiez-Büro in der Suarezstr 21.“
10.01.2021 in Abteilung
Frohes neues Jahr
Die Abteilung Schmargendorf wünscht allen ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr!
2021 wird ein ereignisreiches Jahr werden mit der Bundestagswahl und der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Die Corona-Pandemie wird uns ebenfalls in den kommenden Monaten weiter beschäftigen. Im vergangenen Jahr konnten wir viele Aspekte sozialdemokratischer Politik durchsetzen, so dass seit dem 1. Januar einige wichtige neue Regelungen in Kraft treten, so zum Beispiel die Erhöhung des Kindergeldes und die Abschaffung des Solis für niedrige und mittlere Einkommen. Weitere Informationen findest Du hier.
Die Abteilung Schmargendorf startet mit der ersten Online-Abteilungssitzung am Dienstag den 12.01. um 19.30 Uhr in dieses spannende und politisch entscheidende Jahr.
13.12.2020 in Bezirks-SPD
Weitere Neuigkeiten aus Charlottenburg-Wilmersdorf
Die Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreter*innen-Versammlung konnten wir Ende November pandemiebedingt nicht durchführen. Wir holen das im neuen Jahr nach, können Euch heute jedoch noch keinen Termin nennen. Gleiches gilt für die Kreisdelegiertenversammlung, die die Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung wählt, nachdem alle Kandidat*innen durch ihre Abteilungen nominiert werden konnten. Unserem Landesverband, die Genoss*innen im Kurt-Schumacher-Haus, gilt unser Dank für die professionelle Durchführung unserer „coronakonformen“ KDV vom 24. September 2020 in der Moabiter Remise.
Mit einem „Berliner Modell“ hatte er Ende November auch einen Landesparteitag mit Wahlen zum Landesvorstand in hybrider Form ermöglicht. Mit den beiden neuen Vorsitzenden, Franziska Giffey und Raed Saleh, haben wir nun auch eine Doppelspitze auf der Landesebene. Zudem erklärte Franziska Giffey, dass sie für die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen möchte, damit das Rote Rathaus nach der Wahl am 26. September 2021 rot bleibt. Der Landesvorstand hat ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin wenige Tage später mit der Nominierung unterstützt.
2021 wird mit Sicherheit ein aufregendes Wahljahr mit drei Wahlkämpfen. Es wird viel zu tun geben, um die Nachbarinnen und Nachbarn in den Kiezen zu überzeugen, dass es keine Alternative zur SPD gibt. Dazu erarbeiten wir in den nächsten Wochen ein kommunales Wahlprogramm, mit dem wir vor Ort punkten wollen.
11.12.2020 in Bezirks-SPD
Neues aus dem Kreis Charlottenburg-Wilmersdorf
2020 begann turbulent und brachte ab März starke und ungewohnte Einschnitte in unser gewohntes Leben. Eine Pandemie mit solch weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheit und unser gesellschaftliches Leben haben wohl die meistens von uns noch nicht erlebt. Wir haben trotz der Einschränkungen zueinander gehalten, sind im Diskurs geblieben und haben ihn der neuen Situation angepasst, wenn auch zunächst einmal nur digital.
Die sozialdemokratischen Bundesminister*innen haben in dieser schwierigen Zeit den Menschen mit dem Kurzarbeitergeld, der Auszahlung von Zuschüssen und der Unterstützung von Familien in Milliardenhöhe vieles an die Hand gegeben, um etwas sorgenfreier durch die Krise zu kommen. Mit Olaf Scholz haben wir für das bevorstehende Wahljahr einen profilierten Politiker, der in der Krise genau der Richtige ist.
„Der Richtige“ war für die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Christian Gaebler, den wir auf der September-KDV nach fast 25 Jahren als Vorsitzenden verabschiedet haben. Wir, Franziska Becker und Kian Niroomand, wollen den Kreis nun als Doppelspitze mit einem starken gKV- und ebenso starken Kreisvorstands-Team die Geschicke des Kreises lenken. Unsere erste große Aufgabe war die Mitgliederbefragung in Vorbereitung auf die Bundestagswahl. Mit Michael Müller und Sawsan Chebli konkurrierten zwei starke Kandidat*innen im Vorfeld um das höchste deutsche parlamentarische Amt gegeneinander. Michael setzte sich mit knapp 60 % der Stimmen durch. Wir freuen uns auf den Wahlkampf im nächsten Jahr; die Vorbereitungen dazu laufen bereits. Die Chancen stehen gut, den Wahlkreis direkt zu gewinnen. An dieser Stelle bedanken wir uns ebenso sehr herzlich bei Sawsan für ihren sehr engagierten innerparteilichen Wahlkampf. Besonders gefreut haben wir uns über die hohe Teilnahme an der Mitgliederbefragung von rund 60 % (wir sind knapp 2.500 Mitglieder im Kreis).
06.11.2020 in Abteilung
Stolpersteine putzen am 9. November - Vielen Dank!
Im Andenken an die Novemberpogrome 1938 werden wir auch dieses Jahr wieder die Stolpersteine in Schmargendorf putzen. Die Stolpersteine sind kleine Orte des Erinnerns und des Gedenkens. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocausts oder der Euthanasie wurden, die vertrieben, enteignet oder politisch verfolgt wurden.
Aufgrund der Corona-Situation werden wir dieses Mal nicht in Gruppen arbeiten können. Wir rufen dazu auf, einen Stolperstein in der unmittelbaren Nachbarschaft zu putzen.
Inzwischen sind ein paar Tage vergangen, und es wurden die Stolpersteine in unserem Ortsteil geputzt. Der Vorstand der SPD Schmargendorf bedankt sich sehr herzlich bei allen Helferinnen und Helfern für die Arbeit und für das Gedenken.
