Liebe Genossinnen und Genossen,
zur Bundestagswahlwiederholungen werden wir wie gewohnt unseren Infostand auf dem kleinen Platz an der Kreuzung Breite Straße / Berkaer Straße aufbauen, und zwar an den Samstagen 13.1., 20.1. und 27.1., soweit geplant jeweils von 9.30 Uhr bis gegen Mittag. Wir freuen uns über Deine Teilnahme bzw. Dein Interesse!
Zu der bevorstehenden Wahl möchten wir folgende Gedanken artikulieren:
Aktuell scheint eine nebulöse Stimmung gegen unsere Bundesregierung im Raum zu stehen, und die Opposition glaubt sogar, Neuwahlen fordern zu können. Verbunden mit der allgemein unübersichtlichen Weltlage und den gegebenen Herausforderungen (Kriege, Inflation, Klimawandel), die dazu zwingen, alte Einstellungen zu überdenken, schwingt eine politische Unsicherheit mit, die zu einer vermeintlichen Unfähigkeit der Ampelregierung umgemünzt werden soll. Dass die Opposition sich Neuwahlen wünscht, liegt in der Natur der Sache. Gleichwohl gibt es aber gar keinen Grund, an der Kompetenz unserer Regierung zu zweifeln und wer sich die Mühe macht, selbst Indikatoren zur Lage der Nation zusammen zu tragen, erhält ein differenzierteres Bild, das uns selbstbewusst im Wahlkampf für unsere sozialdemokratischen Grundwerte auftreten lässt.
Denn es verhält sich genau umgekehrt: Gerade in Anbetracht der vielschichtigen Herausforderungen hat unsere Regierung bereits viel erreicht! Das beginnt beim umsichtigen Agieren beim Ausbruch der russischen Invasion, über die Abfederung sozialer Inflationshärten, bis weit über die Anhebungen des Mindestlohns sowie des Wohn- und des Bürgergeldes hinaus. Auch unserer Wirtschaft geht es unter den gegebenen politischen Verhältnissen in Deutschland nicht so schlecht, wie behauptet wird. Derzeit springt der Dax, als Spiegelbild der Konjunkturerwartung, von Allzeithoch zu Allzeithoch, und die Zahl der erwerbstätig Beschäftigten stieg in 2023 ebenfalls auf einen noch nie erreichten Höchststand. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht legt haushalterische Maßstäbe aus, die zu berücksichtigen sind oder aber eben gesetzlich neu geregelt werden müssen, um angemessen auf gesellschaftliche Herausforderungen reagieren zu können. Dass unsere Regierung mit Augenmaß auf die aktuellen Themen eingeht, hat sie bewiesen. Wir können also mit viel Selbstvertrauen in die Wahlwiederholung gehen und optimistisch auf die verbleibenden knapp zwei Jahre unserer Bundesregierung blicken!